17. Februar 2016

Heiße Wette um die E-Zigarette - Wie streng wird die E-Zigarette reguliert?

In einer Anhörung im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft des Deutschen Bundestages zum Thema Gesetzentwurf  zur Umsetzung der europäischen Tabakproduktrichtlinien (Tobacco Products Directive - TPD2) konnte man eindeutig zwei Positionen erkennen.

Eine Position vertritt die Tabakindustrie, die vor allem auf die Schwierigkeiten der Umstellung der Produktion- und Druckmaschinen bis zum 20. Mai 2016, der von der EU vorgegebene Frist, aufmerksam machte. Die andere Position vertritt der Einzelsachverständigen Prof. Dr. Bernhard-Michael Mayer von Institut für Pharmazeutische Wissenschaften an der Uni Graz: Auf die Fragen des Abgeordneten Frank Tempel hat Professor Mayer fachlich argumentiert, warum eine Gleichstellung der E-Zigaretten mit den Tabakzigaretten an der Wirklichkeit vorbei geht. Laut Professor Mayer  „führen E-Zigaretten allenfalls zu allergischen Reaktionen oder leichter Reizung der Atemwege, während Tabakrauch tödliche Erkrankungen zur Folge hat.“

Derweil sich Abgeordnete der Regierungskoalition in erster Linie bemühten mit ihren Fragen auf die Schwierigkeiten der Tabakindustrie bei der Umsetzung der TPD2 aufmerksam zu machen, haben die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE, Frank Tempel und Karin Binder, die Diskussion auf den eigentlichen Ziel gebracht: Die Umsetzung der Tabakproduktrichtlinien soll zu einer Verbesserung des Gesundheitsschutzes und zur Eindämmung des Tabakgebrauchens führen.

Obwohl Professor Mayer der einzige Sachverständige war, der E-Zigaretten und E-Shishas als Alternative gegenüber herkömmlichen Tabakwaren befürwortete, hat er diese nicht als harmlose Produkte bezeichnet. Die Regulierung bei E-Zigarette ist ein wichtiger Teil des Verbraucherschutzes, der gefährliche Verletzungen der Konsumenten durch explodierende E-Zigaretten vermeiden kann.

Trotzdem die Tabakindustrie auf die Unterstützung von Abgeordneten aus der Regierungskoalition zählen kann, galt der Beifall der Besuchertribüne Professor Mayer. Dies ist ein gutes Beispiel dafür, dass sich eine wissenschaftlich argumentierte Regulierung zu Gunsten der Verbraucher einer starken Unterstützung der Öffentlichkeit sicher sein kann. Selbst wenn die Umsetzung der Richtlinien von der EU schon vorgegeben ist, kann der Bundestag über den Grad der Regulierung bei E-Zigaretten  entscheiden. Frank Tempel fordert die Tabak- und E-Zigaretten anhand der wissenschaftlich erwiesene Schädlichkeit zu regulieren und die Freiheiten der Menschen nicht mehr als notwendig einzuschränken.